Ladislava Janková

1. března 2005

NEUE JURISTISCHE WOCHENSCHRIFT

(vydává Verlag C. H. Beck oHG, Wilhelmstraße 9, 80801 München; redakce Palmengartenstraße 14, 60325 Frankfurt a.M., postantschrift Postfach 110241, 60037 Frankfurt a.M., tel. +49/69/756091-0, fax +49/69/756091-49, e-mail: redaktion@beck-frankfurt.de, www.beck.de, www.njw.de, ISSN 0341-1915)


AUFSÄTZE
von Danwitz Die Kultur in der Verfassungsordnung der Europäischen Union
Blechschmid Der Schriftsteller und sein Anwalt – Thomas Mann und Valentin Heins
Strunz-Happe „Justiz“ – Eine literarische Auseinandersetzung mit dem Gerechtigkeitsbild und der Heimat von Friedrich Dürrenmatt
Mußgnug Mozarts „Die Hochzeit des Figaro“ im Lichte der europäischen Rechtsgeschichte
Schulz Gabriel García Márquez´ „Chronik eines angekündigten Todes“ – Totschlag oder Mord?
von Olenhusen Der Prozess des Strafrechtsprofessors Hans Gross gegen seinen Sohn Otto Gross
von Becker „Gegen Grosz und Genossen“ – Der Gotteslästerungsprozess gegen George Grosz
Rott Albert Mosse (1846–1925) – Deutscher Jude und preußischer Richter

FORUM
Redeker Erinnerung und Gedenken – Schicksale deutscher Juristen jüdischer Herkunft nach 1933- Betrachtung zu einer Reihe von Büchern

ZUR RECHTSPRECHUNG
Ladeur, Gostomzyk Mephisto reloaded – Zu den Bücherverboten der Jahre 2003/2004 und der Notwendigkeit, die Kunstfreiheit auf eine Risikobetrachtung umzustellen
Gergen Zur Auswertungspflicht des Verlegers bei Übersetzungsverträgen

BERICHT
Soehring, Seelmann-Eggebert Die Entwicklung des Presse- und Äußerungsrechts in den Jahren 2000 bis 2004

KOMMENTAR
Bertram Weibliche Erbfolge?

BUCHBESPRECHUNGEN
Redeker Die Juristen der Universität Bonn im „Dritten Reich“
Winands Kunst und Recht
Weber Produktive Spiegelungen
Weber Das Urbild von Mörikes Peregrina. Mörike und Peregrina
Weber Untersuchung an Mädeln. Albert Drach
Helwig „Ich bin doch kein Mörder“
Nix Halbgötter in Schwarz
Müller Der Auktionator
Ernst Phänomenologie und Bekämpfung von „Cyberpiraterie“

RECHTSPRECHUNG
BUNDESVERFASSUNGSGERICHT
KAMMERBESCHLÜSSE
BVerfG Eigentumsschutz von Internet-Domains
BVerfG Ehrverletzung eines Architekten durch Abriss oder Nichtvollendung von Bauten
BVerfG Lotteriesteuer für Sportwetten in Form der Oddset-Wetten

ZIVILGERICHTE
BUNDESGERICHTSHOF
BGH Unzulässige Bekanntgabe der Abtreibungspraxis eines Gynäkologen
BGH Zulässigkeit der erneuten Veröffentlichung ursprünglich rechtswidrig verbreiteter Fotos
BGH Auswertungspflicht aus Übersetzungsvertrag – Oceano Mare
BGH Keine Verwechslungsgefahr zwischen Titelbezeichnungen mangels Werknähe – Das Telefon-Sparbuch
BGH Entfernung von auf Hersteller hinweisendes Kennzeichen – SB-Beschriftung

ANDERE ZIVILGERICHTE
OLG Braunschweig Zulässigkeit einer identifizierenden Presseberichterstattung im Bereich leichter Kriminalität
KG Veröffentlichung von Fotos der Begleiterin eines populären Sängers – Lebenspartnerin von Herbert Grönemeyer
KG Veröffentlichung von Fotos der Begleiterin eines populären Sängers – Lebenspartnerin von Herbert Grönemeyer II
OLG Düsseldorf Miturheberschaft von Lehrer und Schüler einer Kunstakademie – Beuys-Kopf
LG Frankenthal Erlaubte Ablichtung eines Kunstwerks in einer öffentlichen Gartenanlage – Grassofa
BayObLG Kulturgutsicherung ehemaligen Fideikommissvermögens – Hofbibliothek/Zentralarchiv Thurn und Taxis
AG Ludwigslust Künstlervertrag über musikalische Unterhaltung als Dienstvertrag
OLG Zweibrücken Ordnungsgeld wegen Ungebühr – „Türenschlagen“ im Gerichtssaal

STRAFGERICHTE
ANDERE STRAFGERICHTE
OLG Karlsruhe Zulässige Behauptungen über Abtreibungspraxis eines Frauenarztes
LG Stuttgart Auskunftspflicht des Internet-Providers gegenüber Ermittlungsbehörde

VERWALTUNGSGERICHTE
ANDERE VERWALTUNGSGERICHTE
VG Frankfurt a.M. Pressekonferenz vor Fristablauf zur Stellungnahme durch Beschuldigten
OVG Münster Auskunftsanspruch nach § 4 I NWPresseG
VG Trier Etikettierung einer Weinschorle
VGH München Untersagung der Ausbildung von weiblichen Auszubildenden wegen sexueller Belästigungen

BUNDESARBEITSGERICHT
BAG Verhaltensbedingte Kündigung wegen Äußerungen im gewerkschaftseigenen Intranet
BAG Anspruch einer Orchestermusikerin auf Teilzeitarbeit
BAG Wechsel eines ehrenamtlichen Richters beim BAG von der Arbeitnehmer- auf die Arbeitgeberseite
BAG  Sonderkündigungsschutz nach § 15 KSchG, § 103 BetrVG auch bei Massenänderungskündigungen

BUNDESFINANZHOF
BFH Vergütung an Drehbuchautor keine steuerbegünstigte Entschädigung – „Gesamt-Buy-Out“
BFH Bewertung eines Grundstückssachvermächtnisses

VERFAHRENSFORTGÄNGE
LG Hamburg Unfreie Bearbeitung des Romans „Harry Potter“ durch Lehrerhandbuch – Literatur-Werkstatt Grundschule
LG München II Bereicherungsausgleich bei direkter Zahlung eines Prozessfinanzierers
LG Koblenz Haftungsprivileg für Kinder im Straßenverkehr
OLG Schleswig „Bestellhotline“-Fernabsatz über Logistikunternehmen
OLG Karlsruhe Kein vorbeugender Abwehranspruch gegen Mobilfunk-Basisstation